Schwerte. CETA und TTIP sind vielen Menschen auch in Schwerte ein Dorn im Auge. Jetzt können sie ihrem Unmut sogar in der Ruhrstadt Luft machen. Denn die landesweite Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ ist mit ihrem Omnibus unterwegs und macht am Montag und Dienstag (19. und 20. September) Station auf dem Schwerter Marktplatz. Seine Türen sind von 9.30 bis 18 Uhr geöffnet.
„Der OMNIBUS für Direkte Demokratie durch VOLKSABSTIMMUNG in Deutschland kommt auf Einladung von BürgerInnen aus der Region nach Schwerte“, heißt es in einer Medieninformation. Er ist kontinuierlich in Deutschland unterwegs und gründet sich auf eine bundesweite Bürgerinitiative aus der Kunst. Er sei parteienfrei und unterwegs für die Verwirklichung der Direkten Demokratie durch Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen.
Auch in Schwerte sind alle Bürger und Bürgerinnen eingeladen, sich in die Listen für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung einzutragen. Der OMNIBUS hat einen Vorschlag im Gepäck, wie die bundesweite Volksabstimmung geregelt werden kann und macht sozusagen eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung – an der sich jeder beteiligen kann. Parallel dazu können sich die Stimmberechtigten aus NRW auch in die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ eintragen.
Da die bundesweite Volksabstimmung fehlt und in NRW Volksinitiativen zu Bundesthemen erlaubt sind, unterstützt der OMNIBUS die landesweite Volksinitiative. Durch die Volksinitiative soll die Landesregierung verpflichtet werden, im Bundesrat mit „NEIN zu CETA“ zu stimmen. Damit der Landtag sich mit der Volksinitiative befasst, müssen sich mindestens 66.322 Stimmberechtigte aus NRW in die Unterschriftenlisten eintragen. Mehr Informationen unter: www.omnibus.org